1. Allgemeines

Für alle von der Stefan Sorg und Andreas Kroop minisystems GbR (nachfolgend "minisystems" genannt) erbrachten Leistungen und Angebote welche aus einem Onlineservice über die Internetadresse "https://www.venditio.com" bezogen werden können gelten nachfolgend diese Geschäftsbedingungen.

Als Internet-Seiten werden im Folgenden alle Webinhalte (z.B. ein Shop, E-Mails) bezeichnet, welche von minisystems Systemen erzeugt werden und welche Daten beinhalten können die vom Kunden beeinflussbar sind.

1.1 Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch selbst im Falle der Lieferung nicht Vertragsbestandteil.

1.2 Bei Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ist minisystems berechtigt, den Zugriff zum Angebot zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen.

1.3 Erfüllungsort für die Leistungen aus diesem Vertrag ist der Sitz von minisystems. Am Sitz minisystems ist der Gerichtsstand. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Vertragslaufzeit, Kündigung

2.1 Der Vertrag kommt mit einer Anmeldung des Kunden bzw. der Aktivierung seines Accounts zustande.

2.2 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2.3 Der Vertrag kann jederzeit vom Kunden zum Monatsende mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen gekündigt werden.

2.4 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax oder E-Mail als gewahrt gilt. Die Kündigung muß zur Identifizierung des Kunden sein aktuelles Accountpasswort, sowie seine Adresse enthalten.

3. Inhalte, Urheberrecht, Haftung und Rügepflicht

3.1 Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde auf seinen Internet-Seiten keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben.

3.2 Minisystems ist nicht verpflichtet, die gespeicherten Internet-Inhalte des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.

3.3 Minisystems ist berechtigt, bei einem Verstoß des Kunden gegen die genannten Verbote, unter Ausschluss von eventuellen Schadensersatzansprüchen des Kunden, die Erzeugung von Internet-Seiten zu verweigern, die zugrundeliegenden Daten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen und/oder den Vertrag fristlos zu kündigen.

3.4 Bei Verstoß der Internet-Seiten des Kunden gegen die genannten Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Kunde gegenüber minisystems auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Kunde stellt minisystems im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.

3.5 Der Kunde darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von minisystems speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Server oder des Datennetzes von minisystems zu gefährden.

3.6 Minisystems übernimmt keine Gewähr für die Weiterleitung von E-Mails an den Empfänger, ebensowenig für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten beim Empfänger der Inhalte, es sei denn, minisystems kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet minisystems nur bei Vorsatz.

3.7 Der Kunde erhält von minisystems für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Der Begriff "Programm" umfasst das Originalprogramm, alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben sowie Teile des Programms selbst dann, wenn diese mit anderen Programmen verbunden sind.

3.8 Der Kunde darf das Programm gleichzeitig nur auf einem Rechner nutzen. Eine "Nutzung" des Programms liegt vor, wenn das Programm aktiv ausgeführt wird. Eine "Installation" des Programms liegt vor, wenn sich das Programm auf einem Speichermedium eines Computers befindet wobei es nicht aktiv ausgeführt wird. Der Kunde darf das Programm mehrfach installieren.

3.9 Die Rückübersetzung des überlassenen Programmcodes in andere Codeformen (Rekompilierung) sowie sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen der Software (Reverse-Engineering) einschließlich einer Programmänderung sind nicht zulässig.

3.10 Für mittelbare oder unmittelbare Folgeschäden aus eventuellen Softwarefehlern wird, abgesehen von Vorsatz, nicht gehaftet. In jedem Fall ist die Haftung, außer bei Vorsatz, auf den jeweiligen Rechnungswert beschränkt.

3.11 Aufgrund der stetigen und raschen Weiterentwicklung von Software kann nicht garantiert werden, dass die Dokumentation immer dem letzten Stand der Software entspricht.

4. Leistungsumfang

4.1 Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ein Datentransfervolumen von 10 Gigabyte pro Monat im Tarif enthalten. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. E-Mails, Download, Upload, Webseiten). Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird minisystems im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Systems und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen ->Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen.

4.2 Minisystems gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von minisystems liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Der Zugang zu den Leistungen kann von minisystems beschränkt werden, sofern die Sicherheit des Serverbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Serverbetriebes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

4.3 Der Kunde hat selbst für eine vollständige, funktionierende Datensicherung zu sorgen. Minisystems übernimmt keine Haftung für beschädigte oder verloren gegangene Daten. Der Kunde stellt somit minisystems von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.

5. Bezahlung und Preise

5.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro (EUR).

5.2 Die Abrechnungen der Leistungen erfolgen monatlich.

5.3 Sollte das Datum des Vertragsbeginns nicht der erste Tag eines Monats sein, wird dieser Monat tagesanteilig abgerechnet.

5.4 Zu jedem Zahlungsvorgang erhält der Kunde eine elektronische Rechnung von minisystems. Die Rechnung wird in den Kundenloginbereich des Kunden eingestellt und kann dort von ihm abgerufen werden.

5.5 Die Leistungsentgelte werden mit Zugang der Rechnung fällig. Der Rechnungsbetrag muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf dem Konto von minisystems gutgeschrieben sein.

5.6 Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist minisystems berechtigt, hierfür pro Rechnung EUR 2,00 zu verlangen. Bei Rücklastschriften berechnet minisystems eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 5,00 pro Lastschrift zuzüglich der für minisystems angefallenen Bankgebühren.

5.7 Im Verzugsfall ist minisystems berechtigt, dem Kunden Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Minisystems ist im Verzugsfall berechtigt Leistungen zu sperren. Der Kunde bleibt auch für die Zeit der Sperrungen zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet.

5.8 Zur Erhebung von Gebühren gilt die ->Preisliste auf www.venditio.com

5.9 Minisystems ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 4 Wochen zu erhöhen. Der geänderte Preis gilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen dem geänderten Preis widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Konditionen/Preisen fortgesetzt. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von 7 Tagen zum Monatsende zu kündigen. Der Schriftform genügt in diesem Fall E-Mail.

5.10 Mit Forderungen von minisystems kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden gegen minisystems an Dritte ist ausgeschlossen.

6. Datenschutz

6.1 Minisystems erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Kunden ohne weitergehende Einwilligung nur soweit Sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Zur Begründung und Abwicklung eines Vertragsverhältnisses sind in der Regel Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und Bankverbindung sowie Zugangskennungen des Nutzers erforderlich (Bestandsdaten). Diese Daten werden in der Regel in elektronischen Bestellformularen erhoben.

6.2 Minisystems darf die Abrechnungsdaten des Kunden Dritten übermitteln, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Kunden erforderlich ist. Minisystems ist berechtigt, die Abrechnungsdaten des Kunden an den mit dem Einzug des Entgelts beauftragten Dritten zu übermitteln, soweit es zu diesem Zweck erforderlich ist.

6.3 Minisystems weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Service-Provider das auf den Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Das gleiche gilt, sollte sich in diesem Vertrag eine Lücke ergeben.